FORENBETREIBER MÜSSEN AUSKUNFT GEBEN

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ElLEKTRONISCHER LESERBRIEF ALS FREIBRIEF FÜR BELEIDIGUNGEN?
Viele Onlinemedien sehen Diskussionsforen, die im Anschluss an redaktionelle Artikel eröffnet werden, als großen
Mehrwert, weil Leser dort ihre Meinung zu einem Artikel veröffentlichen können. Manchmal missbrauchen
Diskussionsteilnehmer diese Plattformen und verletzen unter dem Deckmantel der vermeintlichen Anonymität des
Internets die Rechte Dritter. Ein Forenbetreiber haftet grundsätzlich nur dann für die Speicherung eines
Diskussionsbeitrags, wenn er von dessen Rechtswidrigkeit weiß. Wird jemand in einem Online-Diskussionsforum in
seinen Rechten verletzt, kann er den Forenbetreiber auffordern, den inkriminierten Inhalt zu löschen, und dies auch
gerichtlich durchsetzen.

KANN EIN BETROFFENER AUCH GEGEN DEN POSTER VORGEHEN?
Erfahrungsgemäß fügen sich die Forenbetreiber häufig den Löschungsbegehren betroffener Personen, so dass eine
gerichtliche Auseinandersetzung nicht notwendig wird. Will ein Betroffener auch gegen den unmittelbaren “Täter”
vorgehen und gegen diesen ein Unterlassungsurteil erwirken, um künftige Rechtsverletzungen zu vermeiden, steht er
oft vor dem Problem, dass ihm die persönlichen Daten des Posters nicht bekannt sind, weil dieser ein Pseudonym
verwendet hat (“Nickname”). Wir haben in den letzten zwei Jahren mehrere höchstgerichtliche Entscheidungen
erwirkt, durch die klargestellt wurde, dass Forenbetreiber die Nutzerdaten an einen Betroffenen herausgeben müssen,
wenn dieser glaubhaft macht, dass er durch ein Posting in seinen Rechten verletzt wurde und die gewünschten Daten
zur Rechtsverfolgung benötigt.

WAS KÖNNEN SIE IM FALL BEI VERLETZUNG IHRER RECHTE TUN?
Sollten Ihre Persönlichkeitsrechte in einem Diskussionsforum verletzt werden, können wir in den meisten Fällen
schnell helfen, indem wir den Forenbetreiber zur Löschung des inkriminierten Inhaltes auffordern. Weiters machen
wir gerne Ihre Rechte für Sie gerichtlich geltend, falls der Forenbetreiber die Löschung verweigert oder Sie gegen
den unmittelbaren Verletzer vorgehen möchten.


Text: Dr. Niki Haas

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